Die eMORIAL GbR (im Folgenden „eMORIAL“) stellt auf dem Portal www.emorial.de den Nutzern mehrere Internet-Dienste zur Verfügung. Insbesondere handelt es sich hierbei um folgende Dienstleistungen:
- Online-Veröffentlichung von persönlichen Memorials. Bei Memorials handelt es sich um Internetseiten, die aus Texten, Bildern, Dokumenten, Grafiken, Audio- oder Video-Dateien und anderen Inhalten (im Folgenden zusammenfassend „Inhalte“) bestehen können und die dem Andenken eines Verstorbenen gewidmet sind.
- Online-Veröffentlichung von Prominenten-Memorials, die von der Redaktion, aber auch von privaten Nutzern, Firmen, Vereinen oder sonstigen Institutionen verfasst werden können
- Die Möglichkeit, zu kondolieren oder Memorials mit einer Kerze zu schmücken, die innerhalb von 5-7 Tagen abbrennt. Kerzen können auch mit einer Widmung versehen werden
- Ratgeberbereich mit redaktionellen Inhalten zum Thema Erinnerung, Trauer, Begräbnis und Gedenken
Für jede Nutzung des Angebots gelten die Hinweise unter I. Für registrierte Nutzer gelten zusätzlich die vertraglichen Regelungen unter II., selbst wenn bei der Inanspruchnahme von Diensten im Rahmen des Angebots nicht nochmals auf diese Nutzungsbedingungen verwiesen wird.
I. Bedingungen für alle Nutzer
1. Geltung
Für nicht registrierte Nutzer gelten diese Bedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung.
2. Nutzungsverhältnis
Der bloße Abruf des Internetangebots von eMORIAL setzt kein Vertragsverhältnis voraus und begründet ein solches auch nicht. eMORIAL übernimmt insbesondere keine Verpflichtung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen zu jeder Zeit sicher und/oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Informationen und Daten durch die Nutzer geschieht auf eigene Gefahr. eMORIAL übernimmt keine Gewähr für die Daten und Informationen, insbesondere hinsichtlich deren Benutzbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Virenfreiheit.
3. Generelle Haftung von eMORIAL
Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haftet eMORIAL nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, bei Mangel- und Mangelfolgeschäden sowie, wenn der Nutzer Kaufmann ist, bei Verzug und Unmöglichkeit. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von sog. Kardinalpflichten, also wesentlichen Vertragspflichten, auf deren Einhaltung registrierte Nutzer als Vertragspartner vertrauen dürfen.
Sofern eMORIAL haftet, geht die Haftung nur soweit, als die Schäden vorhersehbar waren. Die Haftung von eMORIAL ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 50.000,- pro Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden darauf beruht, dass ein gesetzlicher Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder wenn ein sonstiger Erfüllungsgehilfe eine Kardinalpflicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt hat. Sofern der Geschädigte kein Kaufmann ist, gilt die vorstehende Haftungsbeschränkung auch nicht bei einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verstoß sonstiger Erfüllungsgehilfen gegen andere als Kardinalpflichten.
Die in den vorgehenden Absätzen aufgeführten Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten nicht bei Fehlen von abgegebenen Zusicherungen sowie einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Ferner gelten sie nicht bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Haftung von eMORIAL für Inhalte
a) Eigene Inhalte
eMORIAL ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. eMORIAL hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. eMORIAL hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend kontrollieren.
b) Fremde Inhalte
eMORIAL ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern bereitgestellten und über www.emorial.de zugänglich gemachten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. eMORIAL macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.
c) Kenntnis von Rechtsverletzungen
Wenn eMORIAL auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. eMORIAL behält sich hierzu vor, von registrierten Nutzern zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. eMORIAL haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung. eMORIAL kann in geeigneten Fällen eine Funktion zur Verfügung stellen, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden können.
5. Urheberrecht
Die im Rahmen des Angebots veröffentlichten Inhalte sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nichtkommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.
6. Änderung oder Einstellung des Angebots
eMORIAL behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht; vertragliche Ansprüche registrierter Nutzer bleiben unberührt.
7. Datenschutz
eMORIAL wird sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen strengstens einhalten.
eMORIAL macht die Nutzung bestimmter Dienstleistungen auf emorial.de von der Registrierung des Nutzers abhängig. Im Rahmen des Registrierungsvorgangs werden personenbezogene Daten des Nutzers erhoben. Diese werden nur gespeichert und verarbeitet, soweit dies für die Inanspruchnahme und Abrechnung der Dienstleistung und zur Sicherstellung der Verantwortlichkeit des Nutzers für bestimmte Inhalte erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt nur, wenn und soweit uns der Nutzer sein Einverständnis erklärt hat.
Ihre personenbezogenen Daten werden auch erhoben und gespeichert, wenn Sie einen unserer personalisierten oder interaktiven Dienste in Anspruch nehmen, etwa um einen Newsletter oder einen Benachrichtigungsdienst zu bestellen. In diesem Fall werden diejenigen personenbezogenen Daten abgefragt, die für den jeweiligen Service und seine Personalisierung nötig sind.
Mit Ihrem Zugriff auf die Website www.emorial.de werden mögliche Identifizierungsdaten (IP-Adresse) und weitere Angaben (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem Server von eMORIAL für Zwecke der Datensicherheit gespeichert. Eine Auswertung der Daten, mit Ausnahme für statistische Zwecke und auch dann nur in anonymisierter Form, erfolgt nicht. Alle Ihre personenbezogenen Angaben werden bei eMORIAL auf einem besonders geschützten Server gespeichert.
eMORIAL übermittelt personenbezogenen Nutzerdaten nur dann an Dritte, wenn
- die Übermittlung zur Durchführung der Dienstleistungen, die ein Nutzer in Anspruch nimmt, erforderlich ist,
- ein Erfüllungsgehilfe, der im Rahmen der Erbringung der Angebote oder Dienste eingesetzt wird, diese Daten benötigt (solche Hilfspersonen sind nur insoweit zur Verwendung der Daten berechtigt, als dies für die Erbringung der Dienstleistung notwendig ist),
- eine vollstreckbare behördliche oder gerichtliche Anordnung vorliegt oder
- dies erforderlich ist, um Abwehrmaßnahmen gegen tatsächliche oder behauptete Rechtsverstöße vorzunehmen.
Cookies zur Analyse des User-Verhaltens oder um Vorlieben der Besucher der Seite zu erkennen, werden von eMORIAL nicht eingesetzt.
II. Zusätzliche Bedingungen für registrierte Nutzer
1. Geltung
Es gelten – in Abweichung von I.1. – die Bedingungen in der bei Vertragsschluss aktuellen Fassung.
2. Anmeldung
a. Anmeldeinformationen
Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung richtige und vollständige Informationen zu geben und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse. Das Mitglied kann seine Anmeldeinformationen zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aus dem Nutzerkonto entfernen.
b. E-Mailadressen und Mitgliedernamen
E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Mitgliedernamen dürfen nicht dazu geeignet sein, die schutzwürdigen Gefühle und Rechte anderer Nutzer zu verletzen oder gegen Gesetze zu verstoßen. Außerdem müssen in jedem Fall die Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) gewahrt bleiben. eMORIAL ist jederzeit berechtigt, E-Mail-Adressen oder Mitgliedernamen zu beanstanden und nach eigenem Ermessen eine Änderung zu verlangen.
3. Regeln für die Benutzung
a. Allgemeines
Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs mit anderen Mitgliedern und Nutzern. eMORIAL kann zu dessen Sicherstellung Beschränkungen und Regelungen für die Nutzung der Dienstleistungen aufstellen. Soweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist, liegt die Obergrenze für die Inhalte, die vom Nutzer hochgeladen werden können, bei 10 Bildern zu je max. 2 MB sowie bei je 5 Minuten Länge für Audio- und Videodateien.
b. Persönlichkeitsrechte Verstorbener
Bildnisse von Verstorbenen dürfen innerhalb von zehn Jahren nach ihrem Tod nur mit Zustimmung engster Angehöriger verbreitet werden. Eine Verfälschung ihres Lebensbilds kann auch nach dem Tod noch eine Verletzung des sog. postmortalen Persönlichkeitsrechts darstellen. Die Nutzer sind verpflichtet, diese Beschränkungen zu wahren und zu respektieren.
c. Unzulässige Inhalte
Verboten ist die Übermittlung, Freischaltung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung von Inhalten, die
- Jugendliche (Personen über 14 Jahre) in ihrer Persönlichkeitsentwicklung beeinträchtigen können oder die jugendgefährdend oder strafbar sind;
- Rechte Dritter, insbesondere Patente, Urheberrechte, Marken oder sonstige Schutzrechte verletzen;
- von eMORIAL nicht autorisierte Werbung (kommerzielle oder nicht kommerzielle), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder ähnliches umfassen;
- Viren, Trojanische Pferde oder ähnliche Schadsoftware enthalten;
- nach dem Ermessen von eMORIAL gegen die Pietät von Verstorbenen und ihren Angehörigen oder gegen die guten Sitten verstoßen, schützenswerte religiöse Gefühle verletzen können oder bei denen sonst die Gefahr besteht, dass sie berechtigten Anstoß der Nutzer von eMORIAL erregen.
d. Zugangsinformationen
Die registrierten Nutzer sind verantwortlich für die vertrauliche Behandlung der ihnen erteilten bzw. von ihnen gewählten Zugangsinformationen (insbes. Nutzername und Passwort) und sind sowohl gegenüber eMORIAL als auch Dritten für deren Gebrauch verantwortlich. Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, eMORIAL im Falle der unbefugten Nutzung seines Nutzernamens oder Passworts unverzüglich unterrichten.
e. Kein Missbrauch von Daten
Die Nutzung einer Registrierung zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist verboten. Die Nutzer behandeln ihnen bekannt werdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte grundsätzlich vertraulich.
f. Unerwünschte Personen
eMORIAL behält sich vor, Memorials unerwünschter Personen von vornherein nicht zu veröffentlichen oder nachträglich zu löschen. Wer eine unerwünschte Person ist, liegt im Ermessen von eMORIAL. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Etwa bereits gezahlte Gebühren werden erstattet, sofern nicht zugleich ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen vorliegt.
4. Nutzungsmöglichkeiten, Nutzungsdauer und Zahlung
a. Folgende Dienstleistungen bietet eMORIAL den registrierten Nutzern an:
- Veröffentlichung eines kostenpflichtigen Memorials (auf Wunsch mit kostenpflichtigem Komplettservice beim Digitalisieren von Bildern)
- Veröffentlichung eines kostenfreien Kurz-Memorials (Erinnerungsnotiz), das nur die Angaben Name, Ort, Geburtsdatum, Sterbedatum enthält.
- Veröffentlichung einer kostenfreien Kondolenz oder „Kerze“
b. Memorials werden zeitlich unbegrenzt zum Abruf bereitgehalten. Im Fall einer Einstellung des Angebots von www.emorial.de bestehen Ersatzansprüche der betroffenen registrierten Nutzer jedoch nur, wenn seit der Freischaltung des Memorials weniger als sechs Monate vergangen sind. In diesem Fall wird die gezahlte Vergütung teilweise erstattet, und zwar in Höhe von 75%, wenn seit der Freischaltung weniger als 2 Wochen vergangen sind, von 50%, wenn seit der Freischaltung weniger als ein Monat vergangen ist, und sonst von 25%.
c. Die kostenpflichtigen Memorials werden nach Auftragserteilung vorläufig freigeschaltet. Die endgültige Freischaltung erfolgt nach Zahlungseingang. Verzeichnet eMORIAL innerhalb von 10 Tagen nach Auftragserteilung keinen Zahlungseingang, wird das Memorial wieder gelöscht. Da durch die vom Nutzer veranlasste Freischaltung des Memorials mit der Ausführung der Dienstleistung zeitgleich mit dem Vertragsschluss begonnen wird, erlischt ein etwaiges Widerrufsrecht gem. § 312 Abs. 3 Nr. 2 BGB.
5. Urheberrechte und verwandte Rechte
a. Mit der Übermittlung von Inhalten räumt der Nutzer eMORIAL unentgeltlich das zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte zu speichern und sie über www.emorial.de zu veröffentlichen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen sowie sie im technisch erforderlichen Umfang zu bearbeiten. eMORIAL darf die Inhalte den Nutzern von www.emorial.de zum Abrufen, Speichern und Ausdrucken anbieten und entsprechende Nutzung gestatten sowie die Inhalte in Online-, Print- und sonstigen Medien zur Bewerbung von www.emorial.de nutzen. Innerhalb des Angebots www.emorial.de können eingestellte Inhalte auch redaktionell hervorgehoben werden.
b. Des Weiteren räumt der Nutzer eMORIAL im Rahmen der ursprünglichen Zweckbestimmung das Recht ein, die Inhalte über sonstige, von der eMORIAL GbR betriebene Internetseiten und in sonstigen Medien in gleicher Weise zu nutzen. Die Nutzungsrechte dürfen von eMORIAL insoweit auch an mit eMORIAL kooperierende Verlage und sonstige Dritte übertragen werden, ohne dass damit ein Vergütungsanspruch des Nutzers verbunden wäre.
6. Verantwortung der Nutzer
a. Der Nutzer trägt die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die im Rahmen der Nutzung von Dienstleistungen von ihm an eMORIAL übermittelt und bestimmungsgemäß über www.emorial.de verbreitet bzw. öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies gilt unabhängig davon, ob er die Inhalte selbst erstellt oder von Dritten bezogen hat. Der Nutzer verpflichtet sich, bestehende gesetzliche Vorschriften, insbesondere urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, namensrechtliche und datenschutzrechtliche Bestimmungen einzuhalten und sonstige Schutzrechte Dritter zu respektieren.
b. Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, die nötigen Rechte für das Einstellen von Inhalten und ihre Nutzung im Angebot von eMORIAL zu erwerben. In der Regel besitzt der Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn es den betreffenden Inhalt selbst angefertigt hat oder die Rechte Dritter einholt und wenn es außerdem die Zustimmung etwaig abgebildeter Personen besitzt. Auch an abgebildeten Gegenständen (zum Beispiel Kunstwerken) können Rechte Dritter bestehen, so dass eine Einwilligung des Urhebers erforderlich ist. Die Klärung von möglichen Ausnahmen bei diesen Einwilligungserfordernissen ist Sache des Nutzers.
c. Den Nutzern obliegt es selbst, ihre Daten in angemessenen Intervallen zu sichern. Im Falle eines von eMORIAL zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den Aufwand gehaftet, der bei Erfüllung dieser Obliegenheit üblicherweise für die Wiederherstellung entsteht.
d. Die Nutzer können grundsätzlich (durch Vornahme entsprechender Einstellungen) selbst entscheiden, welche von ihnen eingestellten Inhalte und Informationen für andere Nutzer einsehbar sind. Sie können insbesondere in einem „Familien-Bereich“ den Zugang von der Eingabe eines Codes abhängig machen und selbst entscheiden, wem sie diesen Code zur Verfügung stellen. Die Nutzer, die ein Memorial erstellt haben, können einzelne oder alle Inhalte jederzeit löschen.
e. eMORIAL haftet nicht für einen Missbrauch dieser Inhalte und Informationen durch andere Nutzer oder sonstige Dritte.
7. Folgen von Verstößen
a. Prüfung
eMORIAL ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern bereitgestellten und über www.emorial.de zugänglich gemachten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. eMORIAL führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor.
b. Sanktionen
Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann eMORIAL den betreffenden Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen sowie eingestellte oder sonst dem betreffenden Nutzer zuzuordnende Inhalte und Informationen löschen. Eine Rückerstattung der Gebühr ist in diesem Fall ausgeschlossen.
Bei einem schuldhaften Verstoß haftet das Mitglied gegenüber eMORIAL auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt eMORIAL im Falle eines Verstoßes gegen die die Bestimmungen der Ziffern 2.b., 3. und 4. und 5.b. von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen eMORIAL, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Der Nutzer hat alle eMORIAL entstehenden und erforderlichen Kosten einer angemessenen Verteidigung gegen die geltend gemachten Ansprüche zu tragen. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.
8. Löschung in sonstigen Fällen
Auch wenn kein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen vorliegt oder nachweisbar ist, kann eMORIAL aus sachlichen Gründen jederzeit Inhalte löschen oder sperren. In diesem Fall bestehen keine Ansprüche der Nutzer, die über eine Erstattung gezahlter Vergütung hinausgingen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.
9. Sonstiges
Für die von eMORIAL auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass das Mitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame Bestimmung soll vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem mit der unwirksamen Bestimmung erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
Ist der Nutzer ein Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Nutzung von emorial.de München.